Thema 4: Flüchtlinge in Deutschland

Auch Schüler können zwangsweise abgeschoben werden

Nach Jahrhunderten europäischer Kriege hat es die EU auf friedliche Weise geschafft Grenzen zu öffnen. EU-Bürger können heute EU-weit wohnen und arbeiten. Für Nicht-Europäer bleibt es sehr schwierig nach Europa zu kommen.

Über Generationen haben Millionen Europäer im Ausland Zuflucht vor Armut oder Verfolgung gefunden. Doch während heute weite Teile Europas unter Bevölkerungs­rückgang und Überalterung leiden, müssen sich Armutsflüchtlinge als Schmarotzer beschimpfen und abschieben lassen. Auch Kriegsflüchtlinge erhalten häufig kein dauerhaftes Bleiberecht.

Deutschland bietet Geflüchteten Schutz vor Verfolgung, und Tausende engagieren sich beruflich oder ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe. Dennoch zielen zahlreiche Gesetze darauf ab, Nicht-EU-Bürger fernzuhalten oder möglichst rasch wieder loszuwerden. Selbst anerkannten Asylbewerbern droht nach drei Jahren bei Wegfall ihres Asylgrunds die Ausweisung – eine Regelung, die auch Schüler, Arbeitnehmer und Senioren betreffen kann.

Steuerflucht gefährdet die Finanzierung der Flüchtlingshilfe

Verursachen Flüchtlinge hohe Kosten, weil sie besonders viele Straftaten begehen? Eine Auswertung der 2015er-Daten von 40.000 Flüchtlingen hat keine erhöhte Kriminalität im Vergleich zu Einheimischen festgestellt. Die allermeisten Asylsuchenden begehen, genauso wie die allermeisten Einheimischen, keine Straftaten.

Die Versorgung von Geflüchteten kostet 2016 20 Milliarden €, das sind pro Einwohner monatlich 20,- €. Verwendet wird dieses Geld etwa für Personal, Lebensmittel oder Baumaßnahmen – es wird also in die deutsche Wirtschaft und Gesellschaft eingespeist, und ein Teil davon fließt als Steuern wieder in die Staatskasse zurück.

Unsere Gesellschaft finanziert die Flüchtlingshilfe, aber auch Schulen, Straßenbau und vieles mehr über Steuereinnahmen. Eine der ergiebigsten Steuern ist die Umsatzsteuer: eine Art Shopping-Steuer, die auch Kinder und Jugendliche bei jedem Einkauf automatisch bezahlen.

Gefährdet wird dieses staatliche Finanzierungssystem von Steuerflüchtlingen: Das sind Menschen oder Unternehmen, die sich ihrer steuerlichen Verantwortung entziehen und damit Deutschland um 100 Milliarden € jährlich schädigen: 50 Milliarden € Schaden verursachen kriminelle Steuerhinterzieher. Weitere 50 Milliarden € verlieren wir durch internationale Konzerne, die nicht bereit sind, für alle in Deutschland erzielten Gewinne auch in Deutschland Steuern zu zahlen. Amazon, Apple, Google, McDonald’s, Microsoft, Starbucks und andere nutzen verschiedene nicht ausdrücklich verbotene Tricks, um ihre Steuerpflichten zu umgehen. Jeder von uns kann entscheiden, ob er diese Firmen unterstützen möchte.